Georg Nelius MdL

 

Nelius warnt vor Kürzungen bei der Krankenhausfinanzierung

Veröffentlicht in Wahlkreis

Die ersten Signale der grün-schwarzen Landesregierung für die Krankenhausfinanzierung im Doppelhaushalt 2018/2019 beunruhigen den SPD-Landtagsabgeordneten Georg Nelius. Er befürchtet weitere Kürzungen und schließt damit auch Folgen für die Finanzierung des Klinikbaus in Buchen nicht definitiv aus.

Nachdem der zuständige Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) die Landesmittel für das Krankenhausbauprogramm im aktuellen Haushalt bereits um mehr als sechzig Millionen Euro gekürzt hatte, sieht es derzeit danach aus, als ob er diesen Weg auch im kommenden Doppelhaushalt weiterführt. Dies sei, so Nelius, umso bedauerlicher, als dass die SPD in ihrer Regierungsbeteiligung die Mittel für die Krankenhausförderung im Landeshaushalt von 332 Millionen Euro pro Jahr um 35 Prozent auf 455 Millionen Euro im Jahr 2016 erhöht habe, weil dies dringend nötig war.

Nun aber scheine es, kritisiert Nelius, als wenn der grüne Sozialminister Lucha und die grüne Finanzministerin Sitzmann bei den Krankenhäusern den Rotstift ansetzen, um andere Prestigeprojekte finanzieren zu können. So soll Sozialminister Lucha (Grüne) bei der Krankenhausförderung weiter kürzen: Gegenüber 2017 soll die Summe im Jahr 2018 um knapp 13 Millionen Euro sinken, im Folgejahr erneut um etwa die gleiche Summe.

„Wir brauchen aber weiterhin eine erhöhte Förderung, um die Krankenhauslandschaft im Neckar-Odenwald-Kreis zu erhalten“, betonte Nelius.

Vor allem aber schließt Nelius auch Folgen für die Finanzierung des Klinikbaus in Buchen nicht definitiv aus. „Wenn die Mittel gekürzt werden, wird der Kuchen kleiner. Auch wenn das Land die Zuschüsse nicht nach dem Gießkannenprinzip verteilen will, so kann doch nicht ausgeschlossen werden, dass damit auch das „Kuchenstück“ für Buchen kleiner wird. Eine andere mögliche Folge der vorgesehenen Kürzungen könnte sein, dass Projekte wie das in Buchen verschoben werden müssen, gab Nelius zu bedenken.

 

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