18.04.2019 in Pressemitteilungen

Dr. Brink Landesbeauftragter für Datenschutz zieht positive Bilanz

 

Auf Einladung des Landtagsabgeordneten Georg Nelius (SPD) informierte der Landesbeauftragte für Datenschutz und Informationssicherheit über die Entwicklung der EU-Datenschutzverordnung in einer Veranstaltung im Hotel ‚“Lamm“ in Mosbach. Viele interessierte Bürger*innen und Vereinsvertreter nutzten dieses Informationsangebot.

Angesichts der Tatsache, dass in einer Internet-Minute 38 Millionen Whatsapp, 18 Millionen Textbotschaften versendet und ca. 1 Million neue Facebook-Nutzer hinzukämen, sei es notwendig, die schon seit Jahrzehnten geltenden Datenschutzvorschriften anzupassen.

Die seit Mai 2018 geltende EU-Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) erfordert, dass sich Bürger, Vereine und Unternehmen stärker als bisher mit dem Thema Datenschutz beschäftigen müssen. Seitdem gilt in allen EU-Staaten dasselbe Datenschutzrecht. Daran müssen sich alle Firmen halten, die in der EU-Dienstleistungen anbieten-auch Webgiganten wie Google oder Facebook.

18.04.2019 in Pressemitteilungen

Oberster Datenschützer wirbt um Akzeptanz

 

02.04.2019 in Ankündigungen

Veranstaltung zur Datenschutzgrundverordnung mit dem Landesbeauftragten Dr. Brink

 

Auf Einladung von Georg Nelius kommt der Landesbeauftrage für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg, Herr Dr. Stefan Brink zu einer Informationsveranstaltung nach Mosbach

              Montag, 15. April 2019, Hotel "Lamm", Beginn 19:00 Uhr 

 

01.04.2019 in Metropolregion

Regionalpolitik zum Vorteil des ländlichen Raumes

 
Bgm Walter Neff 1.v.r., MdL Georg Nelius 3.v.r., Karlheinz Graner 4.v.r. und Bgm Matthias Baar 8..v.r.

Die SPD-Fraktion des Verbandes Region Rhein-Neckar tagte am 28. April 2019 auf Initiative von Kreisrat Karlheinz Graner, Haßmersheim, im Hüffenhardter Feuerwehrgerätehaus, unter des Vorsitzenden Leitung von Bürgermeister Matthias Baaß, Viernheim. Mit der Wahl des Tagungsortes wollte man bewusst die Verbundenheit von städtischen und ländlichen Regionen in der Metropolregion Rhein-Neckar unterstreichen.

28.02.2019 in Wahlkreis

Die Narretei übernimmt das Regiment

 

Die Fastnacht nimmt allerorts Fahrt auf. Viele närrische Umzüge und Prunk-Sitzungen bringen Freude ins Ländle.

Auch Georg Nelius ist gerne mit von der Partie, so wie auf dem Foto vom Umzug des Walldürner Narrenring, als die "Affenstadt" zur Hochburg der Narretei wurde.

26.02.2019 in Ortsverein

Georg Nelius MdL bei der JHV des SPD-Ortsvereins Höpfingen

 

In der Pizzeria „Dolce Vita“ hielt der SPD-Ortsverein Höpfingen am Freitag seine Jahreshauptversammlung ab. Landtagsabgeordeneter Georg Nelius (Mosbach) rundete die Tagesordnung mit einer Bestandaufnahme zur Situation der Landes-SPD ab.

07.02.2019 in Allgemein

SPD fordert verstärkte Anreize für Wohnungsbau

 

Georg Nelius: „Sowohl das Land wie auch die Kommunen sollten es als vordringliche Aufgabe ansehen, der Wohnungsnot entgegenzuwirken und Bauplätze zur Verfügung stellen.“

 

Der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Nelius hat die Landesregierung und die Kommunen im Neckar-Odenwald-Kreis aufgefordert, verstärkt im öffentlichen Eigentum befindliche Flächen für die Wohnbebauung bereitzustellen.

„Der Mangel an bezahlbarem Wohnraum ist auch im ländlichen Raum in den letzten Jahren kontinuierlich gewachsen. Ich habe deshalb eine parlamentarische Anfrage an die Landesregierung gerichtet, wie sie hier in Mosbach durch Bereitstellung von Flächen im Landeseigentum für Abhilfe sorgen kann“, erklärte der Abgeordnete. 

Wie aus der zwischenzeitlich vorliegenden Antwort der Landesregierung auf die Anfrage hervorgeht, gibt es in Mosbach keine Grundstücke im Eigentum des Landes, die auf absehbare Zeit für den Wohnungsbau geeignet sind. „Dieser Sachverhalt enthebe das Land jedoch nicht von der Aufgabe, den sozialen Wohnungsbau stärker zu fördern, als es derzeit geschehe“, so Georg Nelius. Wie die Landesregierung in ihrer Antwort weiter ausführt, würde derzeit bereits durch das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ein umfassendes Förderangebot für die strukturelle Entwicklung ländlich geprägter Orte geschaffen. Mit diesem Programm seien im Jahr 2018 mehr als 1000 Wohneinheiten gefördert worden.

26.01.2019 in Landespolitik

Georg Nelius MdL kritisiert Plan der Grünen zur Schließung kleiner Grundschulen durch die Hintertür

 

Am Wochenende wurde bekannt, dass die Grünen im Landtag eine bessere Bezahlung von Schulleitungen kleiner Grundschulen blockieren. Der SPD-Landtagsabgeordnete Georg Nelius sieht darin einen Angriff der Grünen auf 111 Grundschulen im Land: „Die Grünen wollen Schulleitungen kleiner Grundschulen bewusst schlechter stellen als andere. Damit wird es noch schwieriger die freien Stellen im ländlichen Raum zu besetzen. Den Schulen droht damit mittelfristig das Aus.“

15.01.2019 in Wahlkreis

Tourismus im Neckar-Odenwald überzeugt mit Angebotsvielfalt

 

Der Besuch der Messe "Caravan Motor Touristik", der weltweit größten Publikumsmesse für Tourismus und Freizeit, ist für den SPD-Landtagsabgeordneten Georg Nelius als Sprecher seiner Fraktion im Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz obligatorisch. 

15.01.2019 in Landespolitik

Wir starten ein Volksbegehren für gebührenfreie Kitas

 

Die grün-schwarze Landesregierung hat auch im aktuellen Nachtragshaushalt die Forderung der SPD nach einem Einstieg in die Gebührenfreiheit abgelehnt. Die SPD will daher – zusammen mit den Bürgerinnen und Bürgern Baden-Württembergs – eine Volksabstimmung zu diesem Thema durchführen.

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Links zu aktuellen Informationen

Aktuelle Informationen zur SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg findet man hier. 

Aktuelle Informationen zum SPD-Kreisverband Neckar-Odenwald findet man hier.