Informationen zum Coronavirus SARS-CoV-2

Veröffentlicht am 20.03.2020 in Service

Uns erreichen gerade zahlreiche Anfragen zum Coronavirus SARS-CoV-2. Wir haben daher einige der wichtigsten Informationen für Sie zusammengefasst. Diese werden natürlich laufend aktualisiert - halten Sie sich daher stets informiert! Grundsätzlich herrscht kein Grund zur Panik, jedoch sollte jede*r einzelne Vorsichtsmaßnahmen ergreifen, um sich selbst und alle anderen nicht zu gefährden!

1.) Informationen zu Hygiene, Prävention und Infektionsschutz:

Personen, die (unabhängig von einer Reise) einen persönlichen Kontakt zu einer Person hatten, bei der das SARS-CoV-2-Virus im Labor nachgewiesen wurde, sollten sich unverzüglich und unabhängig von Symptomen an ihr zuständiges Gesundheitsamt wenden! Dies ist im Landkreis Emmendingen das Kreisgesundheitsamt.

Wie bei Influenza und anderen Atemwegserkrankungen schützen das Einhalten der Husten- und Niesregeln, eine gute Händehygiene sowie Abstandhalten zu Erkrankten (etwa 1 bis 2 Meter) auch vor einer Übertragung des neuartigen Coronavirus. Auch auf das Händeschütteln sollte verzichtet werden. Generell sollten Menschen, die Atemwegssymptome, d. h. Krankheitszeichen im Bereich der Atemwege haben, nach Möglichkeit zu Hause bleiben.

Obwohl schwere Verläufe auch bei Personen ohne Vorerkrankung auftreten können, haben die folgenden Personengruppen ein erhöhtes Risiko für schwere Verläufe: ältere Personen (mit stetig steigendem Risiko für schweren Verlauf ab etwa 50 bis 60 Jahren), Raucher und  Personen mit bestimmten Vorerkrankungen (z.B.: des Herzens (z. B. koronare Herzerkrankung), der Lunge (z. B. Asthma, chronische Bronchitis), Patienten mit chronischen Lebererkrankungen, Patienten mit Diabetes mellitus (Zuckerkrankheit), Patienten mit einer Krebserkrankung und Patienten mit geschwächtem Immunsystem (z.B. aufgrund einer Erkrankung, die mit einer Immunschwäche einhergeht oder durch Einnahme von Medikamenten, die die Immunabwehr schwächen, wie z.B. Cortison)).

Für alle Fragen zum Coronavirus hat das Landesgesundheitsamt im Regierungspräsidium Stuttgart eine Hotline für Rat suchende Bürgerinnen und Bürger eingerichtet. Sie erreichen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter montags bis sonntags zwischen 9 und 18 Uhr telefonisch unter 0711/904-39555.

Quelle: Robert-Koch-Institut, Bundesamt für gesundheitliche Aufklärung und Landesamt für Gesundheit Baden-Württemberg.

2.) Informationen für Arbeitgeber*innen, Arbeitnehmer*inne sowie Selbstständige:

a)    Auch Selbstständige und Freiberufler können unter bestimmten Bedingungen bzw. im Quarantänefall Entschädigung bekommen. Der Verband der Gründer und Selbstständigen e.V. hat dazu auf seiner Seite Infos veröffentlicht. https://www.vgsd.de/corona-virus-auch-selbststaendige-und-freiberufler-werden-bei-quarantaene-entschaedigt/

b)   Für Mitarbeiter/Beschäftigte kann der Arbeitgeber Kurzarbeitergeld (bei der zuständigen Agentur für Arbeit) beantragen, wenn die Arbeitnehmer und Beschäftigten auch tatsächlich von einem Entgeltausfall betroffen sind und alle weiteren Voraussetzungen erfüllt werden. Ein solcher Arbeitsausfall beruht im Regelfall auf einem unabwendbaren Ereignis im Sinne des Paragraphen 96 Abs. 1 Nr. 1 SGB III. von einem Entgeltausfall betroffen sind und alle weiteren Voraussetzungen erfüllt werden.

c)    Für Arbeitnehmer und Beschäftigte, denen die Ausübung ihrer Tätigkeit im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) verboten ist, kann der Arbeitgeber eine Entschädigung nach § 56 IfSG in Höhe des Verdienstausfalls beim zuständigen Gesundheitsamt beantragen.

Wichtig ist, dass Betriebe und Unternehmen im Bedarfsfall bei ihrer zuständigen Agentur für Arbeit Kurzarbeit anzeigen. Informationen über die Voraussetzungen für Kurzarbeitergeld (KUG) und Videoanleitungen finden sie auf der Seite https://www.arbeitsagentur.de/unternehmen/finanziell/kurzarbeitergeld-arbeitgeber-unternehmen.

Die Zentrale der Bundesagentur für Arbeit hat auf ihrer Internetseite einen eigenen Bereich für KUG im Zusammenhang mit dem Corona-Virus veröffentlicht, der laufend aktualisiert wird: https://www.arbeitsagentur.de/news/corona-virus-informationen-fuer-unternehmen-zum-kurzarbeitergeld.

Darüber hinaus stehen die Agenturen für Anfragen und Beratungen zur Verfügung. Die Nummer der bundesweiten Servicehotline für Arbeitgeber lautet 0800 45555 20.

3.) Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen:

Der Schutzschild für Beschäftigte und Unternehmen (PDF, 431 KB) umfasst insbesondere die folgenden Maßnahmen:

Das Kurzarbeitergeld wird flexibler. Unternehmen können es künftig unter erleichterten Voraussetzungen erhalten. So kann Kurzarbeitergeld unter anderem bereits dann beantragt werden, wenn zehn Prozent der Beschäftigten vom Ausfall betroffen sind.

Die Liquidität von Unternehmen wird durch steuerliche Maßnahmen verbessert. Zu diesem Zweck werden die Stundung von Steuerzahlungen erleichtert, Vorauszahlungen können leichter abgesenkt werden. Auf Vollstreckungen und Säumniszuschläge wird im Zusammenhang mit den Corona-Auswirkungen verzichtet.

Die Liquidität von Unternehmen wird durch neue, im Volumen unbegrenzte Maßnahmen geschützt. Dazu werden die bestehenden Programme für Liquiditätshilfen ausgeweitet und für mehr Unternehmen verfügbar gemacht, etwa die KfW- und ERP-Kredite.

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und Bundesfinanzminister Scholz werden sich auch auf europäischer Ebene für ein koordiniertes und entschlossenes Vorgehen einsetzen. Die Bundesregierung begrüßt unter anderem die Idee der Europäischen Kommission für eine „Corona Response Initiative“ mit einem Volumen von 25 Milliarden Euro.

Hotlines für Unternehmen:

Infotelefon des Bundesgesundheitsministeriums zum Coronavirus, Telefon: 030 346465100, Mo – Do 8:00 bis 18:00 Uhr, Fr 8:00 bis 12:00 Uhr

Hotline des Bundeswirtschaftsministeriums für allgemeine wirtschaftsbezogene Fragen zum Coronavirus, Telefon: 0 30 18615 1515, Mo– Fr 9:00 bis 17:00 Uhr, 

Hotline zu Fördermaßnahmen: Förderhotline: 03018615 8000, Mo - Do 9:00 bis 16:00 Uhr, Website der Förderdatenbank

Beantragung von Kurzarbeitergeld: Zuständig ist die örtliche Arbeitsagentur. Unternehmerhotline der Bundesagentur: Telefon: 0800 45555 20

Hotline für Fragen zu Ausnahmegenehmigungen: BAFA-Hotline: 06196 908-1444, E-Mail: schutzausruestung@bafa.bund.de

4.) Unterstützung des Landes Baden-Württemberg für die Wirtschaft:

Die L-Bank kann mit ihrem Angebot sowohl für Investitionen als auch für Betriebsmittel-, Liquiditäts- und Überbrückungsfinanzierungen den Südwest-Unternehmen auch in Zeiten eines schwierigeren wirtschaftlichen Umfelds ausreichend Liquidität zur Verfügung stellen.

Unternehmen, die sich über die bereitstehenden Hilfsangebote informieren wollen, können sich telefonisch oder per E-Mail an die Hotline der L-Bank-Wirtschaftsförderung wenden:

Wirtschaftsförderung L-Bank, 0711 122-2345, Montag bis Donnerstag 8.30 bis 16.30 Uhr, Freitag 8.30 bis 16.00 Uhr, wirtschaftsfoerderung@l-bank.de

a) Hausbankenprinzip

Die im Folgenden genannten Förderkredite werden über das sogenannte Hausbankenverfahren vergeben. Die Unternehmen stellen den Antrag auf ein Förderdarlehen nicht bei der L-Bank, sondern direkt bei seiner Bank oder Sparkasse. Diese kennt das Unternehmen und ist so in der Lage den Antrag kurzfristig zu prüfen und an die L-Bank weiterzuleiten. Die Kreditentscheidung erfolgt bei der jeweiligen Hausbank.

b) Übersicht Förderinstrumente

Zur Deckung von kurzfristigem Liquiditätsbedarf stehen den Unternehmen der gewerblichen Wirtschaft und der freien Berufe eine Reihe bereits etablierter Förderinstrumente zur Verfügung.

I) Liquiditätskredit

Als hervorragendes Refinanzierungsangebot hat sich der zinsgünstige Liquiditätskredit bewährt. Bereits in der Finanzmarktkrise und den damit einhergehenden wirtschaftlichen Auswirkungen in den Jahren 2009 bis 2012 war er ein zuverlässiger Anker in der Kreditversorgung kleiner und mittlerer Unternehmen in Baden-Württemberg.

Der Liquiditätskredit, der bei Bedarf mit einer Bürgschaft der Bürgschaftsbank oder der L-Bank verbunden werden kann (Li50), ist dazu geeignet, vorübergehende Liquiditätsengpässe zu überwinden.

Der Kredit kann mit einer Laufzeit von vier bis zehn Jahren gewählt werden. Im Fall einer (vorzeitigen) Krisenbewältigung ist die vorzeitige Rückzahlung des Darlehens kostenfrei möglich. Die Höhe des Liquiditätskredits ist im Regelfall auf max. fünf Millionen Euro begrenzt - ggf. sind im Einzelfall auch höhere Beträge denkbar. Merkblatt Liquiditätskredit (L-Bank) (PDF)

II) Gründungsfinanzierung / Wachstumsfinanzierung

Die Betriebsmittelkredite in der Gründungsfinanzierung und in der Wachstumsfinanzierung mit einer in der Regel fünfjährigen Laufzeit sind weitere bereits etablierte Förderinstrumente für den kurzfristigen Liquiditätsbedarf. Beide können bei Bedarf mit einer vergünstigten 50-Prozent-Kombi-Bürgschaft der Bürgschaftsbank Baden-Württemberg oder der L-Bank ergänzt werden.

III) Weiterbildungsfinanzierung 4.0

Sofern ein Unternehmen seine Mitarbeitenden zur Vermeidung von Kurzarbeit zu Qualifizierungsmaßnahmen anmeldet oder zur Anpassung an neue Betriebs- oder Digitalisierungsprozesse Weiterbildungs-/Umschulungsmaßnahmen plant, können entsprechende Vorhaben zinsgünstig über das Programm Weiterbildungsfinanzierung 4.0 finanziert werden. Auch bei der Finanzierung der Weiterbildungsqualifizierung besteht die Möglichkeit für eine Kombibürgschaft.

IV) Innovationsfinanzierungsfinanzierung 4.0

Alternativ kann für innovative Vorhaben, Digitalisierungsvorhaben, Innovative Geschäftsmodelle und Innovative Unternehmen in kleinen und mittleren Unternehmen auch das Förderprogramm Innovationsfinanzierung 4.0 als Finanzierungslösung in Verbindung mit einem Tilgungszuschuss eingebunden werden.

V) Bürgschaften

Wenn eine Hausbank auf Grund fehlender Sicherheiten nicht in der Lage ist, einem betroffenen Unternehmen einen Liquiditätskredit / Betriebsmittel­kredit zur zeitlichen Überbrückung zu gewähren, kann die Bürg­schaftsbank bis 1,25 Millionen Euro oder die L-Bank über 1,25 Millionen Euro der Hausbank in den Kombi-Programmen (Bürgschaftsprogramm) bis zu 50 Prozent des Risikos abnehmen.

Die meisten Anfragen kleiner und mittlerer Unternehmen werden im Zusammen­spiel aus einer Programmrefinanzierung der L-Bank und einer Risikoübernahme bis 1,25 Millionen Euro (Kredithöhe bis 2,5 Millionen Euro) der Bürgschaftsbank bedient.

Bürgschaften:  0711 122-2999, Montag bis Donnerstag 8.30 bis 16.30 Uhr, Freitag 8.30 bis 16.00,

buergschaften@l-bank.de

Angebote der L-Bank

Quelle: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau Baden-Württemberg.

5.) Verordnung der Landesregierung Baden-Württemberg:

Die Landesregierung hat eine neue Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus beschlossen. Die Verordnung tritt am 18. März 2020 in Kraft.

Es gelten unter anderem folgende Regelungen:

Offen bleiben: Einzelhandel für Lebensmittel, Wochenmärkte, Abhol- und Lieferdienste, Getränkemärkte, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Tankstellen, Banken und Sparkassen, Poststellen, Frisöre, Reinigungen, Waschsalons, der Zeitungsverkauf, Bau-, Gartenbau- und Tierbedarfsmärkte sowie der Großhandel, Hofläden und Raiffeisenmärkte

Diese Verkaufsstellen können jetzt auch am Sonntag und Feiertag geöffnet werden.

Alle weiteren Verkaufsstellen des Einzelhandels, die nicht zu den oben genannten Einrichtungen gehören, werden geschlossen.

Der Betrieb von Gaststätten wird grundsätzlich untersagt. Vom Verbot ausgenommen sind allerdings Gaststätten, die Speisen und Getränke anbieten sowie Mensen, wenn sichergestellt ist, dass  die Plätze für die Gäste so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Tischen gewährleistet ist, Stehplätze so gestaltet sind, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen den Gästen gewährleistet ist. Die Gaststätten dürfen frühestens ab sechs Uhr geöffnet und müssen spätestens ab 18 Uhr geschlossen werden.

Der Betrieb folgender Einrichtungen wird untersagt:

Kultureinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Museen, Theater, Schauspielhäuser, Freilichttheater, Bildungseinrichtungen jeglicher Art, insbesondere Akademien und Fortbildungseinrichtungen, Volkhochschulen, Kinos, Schwimm- und Hallenbäder, Thermal- und Spaßbäder, Saunen, alle öffentlichen und privaten Sportanlagen und Sportstätten, insbesondere Fitnessstudios, und ähnliche Einrichtungen, Volkshochschulen und Jugendhäuser, öffentliche Bibliotheken, Vergnügungsstätten, insbesondere Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen, Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken, Kneipen und ähnliche Einrichtungen, Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks sowie Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte, Öffentliche Spiel- und Bolzplätze.

Untersagt sind Zusammenkünfte in Vereinen und sonstigen Sport- und Freizeiteinrichtungen sowie Angebote von Volkshochschulen, Musikschulen und sonstigen öffentlichen und privaten Bildungseinrichtungen im außerschulischen Bereich sowie Reisebusreisen.

Untersagt sind Zusammenkünfte in Kirchen, Moscheen, Synagogen und die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften.

Auch alle sonstigen Veranstaltungen sind untersagt.

Verordnung der Landesregierung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-Cov-2 (Corona-Verordnung - CoronaVO) vom 17. März 2020 (PDF)

Quelle: Staatsministerium Baden-Württemberg.

Weiterführende Informationen:

Informationen über das neuartige Coronavirus für die Fachöffentlichkeit sind unter www.rki.de/covid-19 abrufbar.

Informationen für Bürger, darunter Hygienetipps und Antworten auf häufig gestellte Fragen (FAQ), stellt die BZgA unter www.infektionsschutz.de zur Verfügung.

Aktuelle Einschätzungen zur Sicherheit von Reisenden in betroffene Regionen gibt das Auswärtige Amt.

Darüber hinaus finden Sie aktuelle Einschätzungen der Lage auf den Seiten der Weltgesundheitsorganisation.

Weitere Informationen finden Sie zudem unter anderem auf der Seite des Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg.

 

Kontakt

Wahlkreisbüro in Mosbach
Badgasse 7
74821 Mosbach
Telefon 06261 914917
Telefax 06261 914918
buero@georg-nelius.de

Landtagsbüro in Stuttgart
Konrad-Adenauer-Straße 12
70173 Stuttgart
Telefon 0711 2063 754
Telefax 0711 2063 710
georg.nelius@spd.landtag-bw.de

Mit der Nutzung der E-Mail-Adressen stimme ich zu, dass meine Angaben und Daten zur Beantwortung meiner Anfrage elektronisch erhoben und gespeichert werden. Es gilt die Datenschutzerklärung. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit für die Zukunft per E-Mail widerrufen. 

Links zu aktuellen Informationen

Aktuelle Informationen zur SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg findet man hier. 

Aktuelle Informationen zum SPD-Kreisverband Neckar-Odenwald findet man hier.