Volksabstimmung: Einfach - auf den zweiten Blick

Veröffentlicht am 12.11.2011 in Pressemitteilungen

Manchmal wäre es wünschenswert auf komplexe Sachverhalte mit einem einfachen „JA“ oder „NEIN“ antworten zu können. Leider ist dies in vielen Bereichen, auch der Landespolitik, nicht immer möglich. So auch bei der Volksabstimmung über das Bahnprojekt S21.

Mit der folgenden Erklärung versucht der Landtagsabgeordnete Nelius Unklarheiten im Vorfeld der Abstimmung zu beseitigen. Die gestellte Frage bei der Volksabstimmung erscheine nur auf den ersten Blick schwierig. Wenn es bei dieser Abstimmung um die Frage ginge, ob man für oder gegen das Bahnprojekt Stuttgart sei, hätte man mit JA (pro) oder NEIN (contra) abstimmen können.

Aber das Projekt sei vom Land, mit mehreren Projektpartnern (Bahn, Bund, Stadt Stuttgart) abgeschlossen und genehmigt worden.

So gehe es bei der Volksabstimmung „lediglich“ um die Frage, ob das Land aus diesem Vertragsverhältnis aussteigen solle oder nicht, mit allen seinen finanziellen Folgen für das Land. Im Schlichtungsverfahren wurden von drei unabhängigen Gutachtern die Ausstiegskosten bis zu 1,5 Milliarden beziffert.

Wer für den Ausstieg des Landes sei, müsse mit JA stimmen, wer gegen den Ausstieg des Landes aus dem Bahnprojekt sei, müsse mit NEIN stimmen.

Wen man diesen Sachverhalt kenne, dann sei die Fragestellung bei der Abstimmung, auf den zweiten Blick gesehen – einfach.

„Ich traue den Menschen im Neckar-Odenwald-Kreis sehr wohl eine sachgerechte Entscheidung zu“, so MdL Nelius abschließend.

 

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